Trend 128 Gerade im Trend: Rotzaffe
Gummiparagraph

Gummiparagraph

Abwertend eine gesetzliche Bestimmung, die vermeintlich zu allgemein oder zu unbestimmt formuliert ist, so dass die mangelnde Genauigkeit erlaube, das betreffende Gesetz "gummiartig" zu dehnen und gemäß eigenen Zwecken zu verzerren.

User male 48 Luvr69 (Berlin) vor 13 Jahren
Trend 128
Trend 128
Im deutschen Recht einen Rechtsbegriff bezeichenet dieser unbestimmte Rechtsbegriff bezeichnet dieser Paragraph einen gesetzlichen Tatbestands, einen Rechtssatzes oder eine sonstige Rechtsquelle, der vom Gesetzgeber mit einem vagen, mehrdeutigen oder nicht abschließend aufgezählten Inhalt versehen wird und dessen objektiver Sinn sich deshalb nicht sofort erschließt, was dem Gesetzesausleger einigen Ermessensspielraum erlaubt, was erfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, denn nämlich der Gesetzgeber bei der Festlegung eines gesetzlichen Tatbestands „sich eines Begriffs bedient, der einen Kreis von Sachverhalten deckt, oder eng umschriebene Tatbestandsmerkmale aufstellt, liegt in seinem Ermessen. Basta! Dollypardong vor etwa einem Monat
Neulich bin ich in ne rassistische Fahrkartenkontrolle gekommen -ich bin nämlich blond! Dritterzahn vor etwa einem Monat
Do blond lifes matter? Dollypardong vor etwa einem Monat